actTHweb Webdesign & Webhosting AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

actTHweb Webdesign & Webhosting: individuelles Webdesign kostengünstig

§ 1 Grundlegendes
§ 2 Angebot
§ 3 Vertragsabschluss
§ 4 Kündigung
§ 5 Leistungen
§ 6 Pflichten des Vertragspartners
§ 7 Nutzung durch Dritte
§ 8 Zahlungsverkehr
§ 9 Zahlungsverzug
§ 10 Verfügbarkeit der Dienste
§ 11 Gewährleistung und Haftungsumfang

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand März 2009)
Jörg Knakrügge Elektrotechnik
Abteilung Webdesign actTHweb
Hellerstraße 2
D 37589 Kalefeld



§ 1 Grundlegendes

  1. act TH web, vertreten durch Jörg Knakrügge, erbringt seine Leistungen und Dienste ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
  2. Änderungen der AGB können von act TH web jederzeit vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam, sofern der Vertragspartner nicht innerhalb von 14 Tagen nach Änderungs-Information Widerspruch einlegt. Die jeweils aktuellen AGB werden auf der Homepage von
    act TH web veröffentlicht und stehen dort zum Druck und Download bereit.
  3. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt
    act TH web nicht an, es sei denn, act TH web hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschliesslich, wenn act TH web in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.

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§ 2 Angebot

  1. Angebote von act TH web sind stets freibleibend und unverbindlich.

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§ 3 Vertragsabschluss

  1. Der Vertrag mit act TH web kommt zustande, sobald der vom Vertragspartner erteilte Auftrag von
    act TH web schriftlich, per Telefax, online oder per elektronischer Medien bestätigt wurde oder durch Erbringung der beauftragten Leistung.
  2. act TH web kann den Vertragsabschluss von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.

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§ 4 Kündigung

  1. Soweit im Vertrag nicht abweichend geregelt, kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der festgelegten Vertragslaufzeit ordentlich gekündigt werden. Für spezielle Angebote können abweichende Kündigungsfristen bestehen. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
  2. Eine Kündigung kann nur wirksam werden, wenn sie act TH web in Schriftform (Brief oder Fax) und vom Vertragspartner unterzeichnet vorliegt.

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§ 5 Leistungen

  1. Der Umfang der vertraglichen Leistungen von act TH web ergibt sich aus dem Dienstleistungsvertrag und dessen Anlagen.
  2. act TH web bietet dem Vertragspartner mit unter die Entwicklung von Internet-Lösungen, die Wartung und Administration von Datenverarbeitungsanlagen und Kommunikationsinfrastrukturen, den Zugang zu einer Kommunikations-Infrastruktur, die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem Server sowie weitere Dienstleistungen an.
  3. Soweit act TH web entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch sowie ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

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§ 6 Pflichten des Vertragspartners

  1. Der Vertragspartner verpflichtet sich, die bereitgestellten Dienste von act TH web sachgerecht zu nutzen. Er verpflichtet sich besonders:
    1. act TH web unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren,
    2. die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste von act TH web nicht mißbräuchlich zu nutzen,
    3. die durch act TH web verwalteten Benutzerkenn-und Passwörter sorgfältig zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen,
    4. keine Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Vertragspartner von act TH web oder der Systemadministratoren zu entschlüsseln, zu lesen oder zu ändern,
    5. keine strafbaren Inhalte jeglicher Art - insbesondere pornographische, gewaltverherrlichende oder solche Inhalte, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind - über Dienste von act TH web zu verbreiten oder zugänglich zu machen,
    6. sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen, die den sexuellen Mißbrauch von Kindern zum Gegenstand haben,
    7. keine urheberrechtlich geschützten Medien über die Dienste von act TH web unberechtigt zu verbreiten,
    8. keine Computerviren o.ä. wissentlich oder vorsätzlich über die Dienste von act TH web ins Internet einzubringen,
    9. Kommunikationsdienste nicht zu unterbrechen oder nicht zu blockieren,
    10. die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Tarifeinordnung, zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer, fristgerecht zu zahlen'
    11. act TH web den entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten,
    12. erkennbare Mängel oder Schäden act TH web unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen,
    13. nach Abgabe einer Störungsmeldung, die act TH web durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung ergibt, dass eine Störung im Verantwortlichkeitsbereich des Vertragspartners vorlag,
    14. die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, sofern diese für Ihn gültig sind,
  2. Verstösst der Vertragspartner gegen eine der in §6 Absatz 1 Punkt 2. und Punkt 4. genannten Pflichten, ist act TH web sofort und in den übrigen Fällen mit Ausnahme von §6 Absatz 1 Punkt 12. und Punkt 13. nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
  3. In den Fällen des §6 Absatz 1 Punkt 5. und/oder Punkt 6. ist act TH web neben der Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden eines Verstosses des Vertragspartners mit sofortiger Wirkung den Zugang zu dem betroffenen Dienst zu sperren.

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§ 7 Nutzung durch Dritte

  1. Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Dienste von act TH web durch Dritte ist nicht gestattet.
  2. Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Vertragspartner diese ordnungsgemäss in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.
  3. Der Vertragspartner hat auch die Entgelte zu zahlen, die durch die Nutzung Dritter entstanden sind. Gleiches gilt im Falle der unbefugten Nutzung der Dienste durch Dritte, es sei denn der Vertragspartner weist nach, dass die unbefugte Nutzung durch eine Umgehung oder Aufhebung der Sicherungseinrichtungen von act TH web erfolgt ist, ohne dass er diese zu vertreten hat.

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§ 8 Zahlungsverkehr

  1. act TH web stellt dem Kunden die im Dienstleistungsvertrag nebst Anlage(n) vereinbarten Leistungen zu den in der/den entsprechenden Anlage(n) genannten Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich, jeweils im voraus für den Folgemonat.
  2. Die vereinbarten Entgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig.
  3. Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige, variable Verkehrsgebühren, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig.

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§ 9 Zahlungsverzug

  1. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist act TH web berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn,
    dass act TH web eine höhere Zinsenlast nachweist.
  2. act TH web kann das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und ist berechtigt, den Anschluss zu sperren, falls sich der Zahlungsverzug über mehr als 2 Monate erstreckt und act TH web gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen hat. Der Vertragspartner bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte bis zum Kündigungstermin zu zahlen.
  3. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt act TH web vorbehalten.

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§ 10 Verfügbarkeit der Dienste

  1. act TH web bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an.
  2. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühest möglich angekündigt.
  3. act TH web wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

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§ 11 Gewährleistung und Haftungsumfang

  1. Schadensersatzansprüche aus einem Vertrag, aus Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung sowie unerlaubter Handlungen sind sowohl gegenüber act TH web wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder zugesicherte Eigenschaften werden nicht eingehalten.
  2. act TH web haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen Dritter, deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität oder dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtmässig handelt, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
  3. Der Vertragspartner haftet für alle Folgen und Nachteile, die act TH web oder Dritten, durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste von act TH web oder durch Nichteinhaltung der Pflichten des Vertragspartners entstehen.

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